Mit Beschluss vom 05.07.2017 (IV ZR 116/15) hat der Bundesgerichtshof seine bisherige Rechtsprechung, dass Versicherte einer privaten Krankenversicherung nicht erwarten könnten, in gleicher Weise wie gesetzlich Krankenversicherte versichert zu sein, bestätigt. I. Fußhebersystem kein orthopädischer Stützapparat Streitgegenständlich war die Frage, ob der Versicherer zur Kostenerstattung für ein sog. Fußhebersystem verpflichtet ist. Es handelt sich dabei […]
WeiterlesenBlog
Warning: Undefined variable $post_id in /home/www/steinbeckundpartner.de/wp-content/themes/suprae/archive.php on line 40
Warning: Undefined variable $post_id in /home/www/steinbeckundpartner.de/wp-content/themes/suprae/archive.php on line 40
Krankenversicherung
Substantiierungslast in der Krankentagegeldversicherung
Ausdauer lohnt sich – Zum Umgang mit unzureichendem Vortrag des Versicherungsnehmers in der Krankentagegeldversicherung In unserer forensischen Praxis zeigt sich immer wieder, dass bei Klagen auf Zahlung von Krankentagegeld besonderer Augenmerk auf einen vollständigen Vortrag des Versicherungsnehmers zu legen ist. Teilweise werden vorschnell Sachverständigengutachten eingeholt, die sich sodann als unbrauchbar herausstellen, weil die Beweisfragen mangels […]
WeiterlesenWarning: Undefined variable $post_id in /home/www/steinbeckundpartner.de/wp-content/themes/suprae/archive.php on line 40
Krankenversicherung
Streitwertermittlung in der Krankentagegeldversicherung
Der BGH hat im Rahmen einer Nichtzulassungsbeschwerde mit Beschluss vom 14.12.2016 (IV ZR 477/15 – OLG Saarbrücken / LG Saarbrücken) seine bisherigen Grundsätze zur Streitwertfestsetzung in der Krankentagegeldversicherung konkretisiert. Streitig war die Beendigung einer Krankentagegeldversicherung wegen Berufsunfähigkeit. Der Kläger begehrte die gerichtlichen Feststellungen, dass das Versicherungsverhältnis im Tarif KT 43 nicht zum 10.6.2012 geendet habe, […]
WeiterlesenWarning: Undefined variable $post_id in /home/www/steinbeckundpartner.de/wp-content/themes/suprae/archive.php on line 40
Krankenversicherung
BGH zur Abgrenzung zwischen Krankheit und kosmetischem Eingriff
Was war passiert? Die versicherte Person (VP) in einem Krankheitskostenversicherungsvertrag hatte vor Vertragsabschluss eine Brustvergrößerung mittels Implantaten vornehmen lassen, was bei Antragstellung nicht angegeben wurde. Der Versicherungsvertrag sah nach den vereinbarten AVB, deren ersten Teil die Musterbedingungen des Verbandes der privaten Krankenversicherung (MB/KK 94) bilden, im Versicherungsfall Ersatz von Aufwendungen für Heilbehandlung und sonst vereinbarte […]
WeiterlesenWarning: Undefined variable $post_id in /home/www/steinbeckundpartner.de/wp-content/themes/suprae/archive.php on line 40
Krankenversicherung
BGH – Zur Belehrung nach § 19 Abs. 5 VVG / Basistarif keine „andere Bedingungen“ i.S.v. § 19 Abs. 4 VVG
Der Bundesgerichtshof hat sich in der aktuellen Entscheidung vom 27.04.2016 (IV ZR 372/15) mit den formalen und inhaltlichen Anforderungen an eine wirksame Belehrung gemäß § 19 Abs. 5 VVG befasst und zugleich das für die Private Krankenversicherung bestehende Sonderproblem entschieden, dass das Rücktrittsrecht bei grob fahrlässiger Verletzung vorvertraglicher Anzeigepflichten nicht deshalb gemäß § 19 Abs. […]
Weiterlesen